Zukunft des Old Texas Town ungewiss: Räumungsklage droht nach gescheiterten Verhandlungen
Bert Henschel
Zukunft des Old Texas Town ungewiss: Räumungsklage droht nach gescheiterten Verhandlungen
Die Verhandlungen über die Zukunft des Old Texas Town zwischen dem Eigentümer und dem Bezirksamt Spandau sind gescheitert. Der Verein, der das Gelände betreibt, sieht sich nun mit einer Räumungsklage konfrontiert, nachdem der Mietvertrag ausgelaufen ist. Streitpunkt sind die Nutzung des Grundstücks und die Dauer einer möglichen Übergangsregelung.
Der Eigentümer, die Firma Dr. Aldinger & Fischer, hatte eine fünfjährige Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Betrieb des Old Texas Town aufrechtzuerhalten. Das Bezirksamt lehnte dies ab und bestand auf einer längeren Bindung. Zunächst bot es eine Laufzeit von zwölf Jahren an, korrigierte das Angebot später auf acht Jahre – doch der Eigentümer lehnte eine Verlängerung über fünf Jahre hinaus ab.
Zudem beantragte der Eigentümer eine vorläufige Baugenehmigung, um mittelfristig eine gewerbliche Nutzung zu ermöglichen. Das Bezirksamt wies diesen Antrag zurück, da der aktuelle Bebauungsplan keine gewerbliche Nutzung vorsieht. Die Behörden erklärten, es gebe keine Pläne, die Bauvorschriften entsprechend anzupassen.
Das Bezirksamt betont, im Verlauf der Gespräche erhebliche Zugeständnisse gemacht zu haben. Man bestreitet, rechtliche Sicherheit verweigert zu haben, und pocht auf wechselseitige Planungssicherheit. Der Verein des Old Texas Town hat jedoch seit Ablauf des Mietvertrags keine rechtliche Grundlage mehr, um auf dem Gelände zu bleiben.
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Da die Verhandlungen in einer Sackgasse stecken, wird sich der Verein nun gegen die Räumungsklage zur Wehr setzen. Der Eigentümer kann unter den geltenden Bauvorschriften keine gewerbliche Entwicklung vorantreiben, während das Bezirksamt an seiner Position festhält – die Zukunft des Geländes bleibt damit ungewiss.
