Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialen Kürzungen und droht mit Protesten
Bernd-Dieter Ring
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialen Kürzungen und droht mit Protesten
Frank Werneke, Vorsitzender der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft Verdi, hat die SPD mit deutlichen Worten vor möglichen sozialen Kürzungen gewarnt. Im Vorfeld des DGB-Kongresses betonte er, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rentenkürzungen oder Reformen im Gesundheitswesen nicht widerspruchslos hinnehmen würden.
Werneke kritisierte sowohl die Arbeitgeberverbände als auch die konservative Unionsfraktion, die seiner Ansicht nach soziale Einschnitte vorantreiben. Ihnen warf er vor, Renten und Sozialleistungen ins Visier zu nehmen – solche Pläne würden unvermeidlich zu politischen Protesten führen. Seine Äußerungen fielen in eine Phase, in der Verdi weitere Aktionen gegen die geplanten Gesundheitsreformen vorbereitet.
Der Gewerkschaftschef verwies zudem auf wachsenden öffentlichen Widerstand. Die Beteiligung an den diesjährigen Maikundgebungen war höher als in den Vorjahren – ein deutliches Zeichen für zunehmende Unzufriedenheit. Werneke forderte die SPD auf, sich gegen Forderungen zur Deckelung der Rentenhöhe oder zur Anhebung des Renteneintrittsalters zu stellen.
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Mit Blick auf die Zukunft sagte er heftige Auseinandersetzungen um die Rentenreform voraus. Sollte die SPD Zugeständnisse machen, drohten Massenmobilisierungen und Arbeitskämpfe. Der DGB-Kongress, so Werneke, werde ein klares Signal senden: Soziale Kürzungen würden nicht hingenommen.
Wernekes Aussagen erhöhen den Druck auf die SPD, sich gegen Kürzungen bei Renten und Sozialleistungen zu stellen. Die von Verdi geplanten Proteste und die Haltung des DGB deuten auf einen langen Konflikt um die Sozialpolitik hin. Wie es weitergeht, hängt davon ab, wie die Regierung auf die Forderungen der Gewerkschaften reagiert.
