CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Hormus-Krise
Bert Henschel
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Hormus-Krise
Steigende Öl- und Spritpreise drängen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem dritten Entlastungspaket. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus, die weiterhin globale Lieferketten stört. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller hat nun Pläne für weitere finanzielle Hilfen skizziert.
Die Bundesregierung und der Bundestag hatten erstmals am 1. April mit einem ersten Entlastungspaket auf den wirtschaftlichen Druck reagiert. Ein zweites folgte am 1. Mai, doch Sorgen über anhaltend hohe Kosten für Unternehmen und Haushalte bleiben bestehen.
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Das geplante dritte Paket soll sich vor allem auf kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler konzentrieren. Im Gespräch sind gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine erhöhte Pendlerpauschale, die voraussichtlich ab Juli gelten soll.
Müller dämpfte jedoch überzogene Erwartungen und betonte, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen keine nachhaltige Lösung seien. Stattdessen zielten die Maßnahmen darauf ab, vorübergehende Entlastung zu schaffen, ohne eine langfristige Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung zu fördern.
Falls das dritte Entlastungspaket beschlossen wird, soll es gezieltere Hilfe für diejenigen bieten, die von den drastischen Spritpreiserhöhungen am stärksten betroffen sind. Die CDU/CSU plant, die Details in den kommenden Wochen finalisieren – mögliche Änderungen könnten ab Juli in Kraft treten. Der Ausgang hängt dabei von den laufenden Verhandlungen und der weiteren Entwicklung der Hormus-Blockade ab.
