Rekordzahl an Petitionen im hessischen Landtag – Migration und Froschlärm sorgen für Aufsehen
Bernd-Dieter Ring
Petitions sprunghaft angestiegen im Landtag - Anzahl der Petitionen verdoppelt - Rekordzahl an Petitionen im hessischen Landtag – Migration und Froschlärm sorgen für Aufsehen
Petitionsausschuss des hessischen Landtags verzeichnete 2025 starken Anstieg der Beschwerden
Im vergangenen Jahr ging beim Petitionsausschuss des hessischen Landtags die Zahl der Eingaben deutlich nach oben. Insgesamt wurden 2.641 Petitionen eingereicht – ein deutlicher Anstieg gegenüber nur 1.046 im Jahr 2024. Hauptgrund für den Zuwachs waren vor allem Anliegen zu Aufenthalts- und Migrationsfragen, die den Großteil der Eingaben ausmachten.
Der Ausschuss bearbeitete insgesamt 1.709 Petitionen. Davon wurden 155 vollständig stattgegeben, 61 erhielten eine teilweise Zustimmung. Der SPD-Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Oliver Ulloth führte den Anstieg auf verstärkte Öffentlichkeitskampagnen zurück.
Eine ungewöhnliche Beschwerde betraf nächtliche Lärmbelästigung durch Frösche aus einem nahegelegenen Teich. Das zuständige Ministerium riet dem Petenten, die Geräusche als natürlichen Bestandteil der Umwelt zu akzeptieren. Nur in extremen Fällen – wenn der Lärm unzumutbar werde – käme eine Umsiedlung der Frösche unter Ausnahmetatbeständen des Artenschutzrechts infrage.
Den größten Anteil der Eingaben machten jedoch Aufenthalts- und Migrationsfragen aus. Hier gab es im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 103,5 Prozent. Wie viele dieser Petitionen 2024 tatsächlich bearbeitet wurden, ging aus den Angaben nicht hervor.
Die Arbeitsbelastung des Ausschusses hat sich spürbar erhöht, was auf ein gestiegenes öffentliches Engagement hindeutet. Während der Schwerpunkt auf Aufenthalts- und Migrationsthemen lag, fanden selbst Umweltthemen wie Froschlärm ihren Weg auf die Tagesordnung. Die Ergebnisse zeigen, dass in manchen Fällen rechtliche Ausnahmen oder Teillösungen möglich waren.
