Merz warnt: Deutschland ist nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen
Bert Henschel
Merz warnt: Deutschland ist nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer schonungslosen Bestandsaufnahme bezeichnete er den Wiederaufbau der militärischen Schlagkraft des Landes als oberste Priorität der Regierung. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Verteidigungsausgaben ein Niveau erreicht haben, wie es seit dem Kalten Krieg nicht mehr zu verzeichnen war.
Bei einer Rede in Berlin griff Merz bewusst auf die Formulierung "abwehrfähig werden" zurück, um seine Sorgen zu unterstreichen. Er argumentierte, dass die Sicherheitsdefizite Deutschlands vor allem auf innerstaatliche Versäumnisse zurückzuführen seien – Probleme, die nur das Land selbst lösen könne. Seiner Ansicht nach müsse ein starkes Deutschland zunächst die eigenen Grundlagen sichern, bevor es in Europa oder auf der globalen Bühne eine Führungsrolle übernehmen könne.
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Unter Merz' Führung sind die Verteidigungsausgaben stark angestiegen. Der Haushalt für 2026 beläuft sich nun auf über 108 Milliarden Euro, zusammengesetzt aus 82,69 Milliarden Euro aus dem regulären Etat und 25,51 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen. Dies entspricht einer Verdreifachung seit 2023 und stellt den höchsten Stand seit dem Kalten Krieg dar. Geplant ist ein weiterer Anstieg: Bis 2029 sollen die Ausgaben auf 152 Milliarden Euro steigen – ein Wert, der die meisten europäischen Nachbarn übertrifft.
Die Strategie der Regierung umfasst eine Mischung aus Reformen und Investitionen. Ein neues Modell für freiwilligen Wehrdienst sieht eine selektive Wehrpflicht vor, während ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen in Drohnen, Drohnenabwehrsysteme und digitale Aufrüstung fließen soll. Auch die Personalstärke der Bundeswehr soll erhöht werden: Bis 2035 ist ein Ziel von 255.000 bis 270.000 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Zudem laufen Gespräche mit Großbritannien und Frankreich über eine nukleare Teilhabe, um die Fähigkeit zur vollständigen Selbstverteidigung zu stärken.
Merz verband die nationale Stärke mit wirtschaftlicher Stabilität und betonte, dass eine florierende Wirtschaft und Arbeitsplatzsicherheit in der heutigen Zeit unverzichtbar seien. Ohne diese Grundlagen, so sein Argument, könne Deutschland weder Macht projizieren noch seine Interessen im Ausland wahren.
Die Aussagen des Kanzlers markieren eine radikale Wende in der deutschen Sicherheitspolitik. Mit historisch hohen Ausgaben und umfassenden Reformen setzt die Regierung alles daran, drängende Sicherheitslücken zu schließen. Ob diese Maßnahmen greifen, wird entscheiden, ob Deutschland Merz' Ziel einer vollständigen Verteidigungsfähigkeit in den kommenden Jahren erreichen kann.
