Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Antonio Klotz
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine schriftliche Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Im Mittelpunkt stehen mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen. Die Anfrage hat Kritik von namentlich genannten Personen und Organisationen ausgelöst.
In ihrem Vorstoß fordert die Partei detaillierte Angaben zu Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Gruppen mit extremistischen Bezügen. Zudem wird nach Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien gefragt – darunter auch die AfD. Die Grünen schlagen darüber hinaus politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen.
Die Anfrage nennt mehrere Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und den Bundesverband Lebensrecht. Deutsche Medien, darunter die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF, hatten in jüngsten Dokumentationen auf angebliche Verknüpfungen zwischen konservativen Christen und rechtsextremen Kreisen hingewiesen.
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Jäger warf den Grünen vor, christlich-konservative Positionen moralisch delegitimieren zu wollen, statt eine sachliche Debatte zu führen. Riemenschneider bezeichnete die Anfrage als Versuch, staatliche Macht gegen bibelgläubige Christen einzusetzen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, argumentierte, das Vorhaben diene dazu, künstliche Verbindungen herzustellen und den Einfluss von Lebensschützern und Christen zu schwächen.
Die parlamentarische Anfrage wartet nun auf eine Antwort der Bundesregierung. Die Grünen streben konkrete Informationen zu extremistischen Verflechtungen in christlich-fundamentalistischen Kreisen an. Kritiker der Initiative äußern weiterhin vehementen Widerspruch gegen deren Prämissen und Absichten.
