DB-Chef Nagl lehnt Sonderregeln für Italo im deutschen Fernverkehr ab
Antonio Klotz
DB-Chef Nagl lehnt Sonderregeln für Italo im deutschen Fernverkehr ab
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnt vor Sonderkonditionen für Italo auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt
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Philipp Nagl, Chef der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderbedingungen für den Einstieg in den deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Eine solche Entscheidung könnte nach seinen Worten gegen EU-Recht verstoßen und langwierige Gerichtsverfahren auslösen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die EU zwar an einem neuen rechtlichen Rahmen für den Wettbewerb im Schienenverkehr arbeitet – dieser jedoch erst 2031 in Kraft treten soll.
Kritik übte Nagl insbesondere an dem Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt ab 2028 erleichtern soll. Ein solches Vorhaben berge erhebliche Rechtsrisiken, argumentierte er, da Gerichte eine solche Regelung bereits innerhalb von 18 Monaten kippen könnten. Sonderbehandlungen für einzelne Anbieter würden seiner Einschätzung nach eher zu jahrelangen Streitigkeiten führen als zu einem fairen Wettbewerb beitragen.
Der DB-InfraGO-Chef betonte, dass sein Unternehmen als Infrastrukturbetreiber neutral sei, welche Bahngesellschaften auf den Schienen verkehren. Sein Hauptanliegen sei es, für alle Anbieter klare und stabile Regeln zu gewährleisten. Zugleich verwies er darauf, dass die früheren mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017 wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft worden seien.
Trotz der Herausforderungen zeigt sich Nagl überzeugt, dass Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren kann – vorausgesetzt, er kommt den Fahrgästen zugute. Als positiven Schritt hob er die neue EU-Kapazitätsverordnung hervor, die ab 2031 für mehr Rechtssicherheit in der Branche sorgen soll.
Nagls Warnungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Deutschland überlegt, wie neue Anbieter wie Italo in das Bahnnetz integriert werden können. Ohne verbindliche EU-Vorgaben bis 2031 bergen kurzfristige Lösungen jedoch das Risiko von Klagen und Verzögerungen. Seine Haltung spiegelt die größeren Bedenken wider, wie in Europas Bahnsektor Wettbewerb und regulatorische Stabilität in Einklang gebracht werden können.
