Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Bernd-Dieter Ring
Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Entschlossenheit für schärfere Vorschriften bekräftigt. Eine Expertenkommission wird im Juni Empfehlungen vorlegen, bevor konkrete Gesetzesvorhaben eingereicht werden.
Prien äußerte sich kürzlich in einem Interview mit der Bild zu den laufenden Plänen. Sie betonte, dass neue Maßnahmen auf Schutz, Stärkung und Teilhabe ausgerichtet sein müssten. Die Ministerin verwies zudem auf Gespräche mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der sich gegen ein generelles Verbot sozialer Medien für junge Nutzer ausgesprochen hatte.
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Dobrindt plädierte stattdessen für mehr elterliche Verantwortung und eine bessere Medienkompetenz. Nach Vorlage des Berichts der Expertenkommission wird die Regierung ein Maßnahmenpaket erarbeiten, das auch neue Gesetze umfassen könnte. Die weiteren Schritte hängen von den im Juni erwarteten Ergebnissen der Kommission ab. Bei einer Umsetzung könnten die neuen Regeln die Art und Weise verändern, wie Kinder und Jugendliche soziale Medien nutzen. Ziel der Regierung ist es, Sicherheit mit praktikablen Lösungen für Familien in Einklang zu bringen.
